Merkwürdiges Demokratieverständnis

Schon merkwürdig. Die beiden “Großen” haben eine ganz, ganz dicke Mehrheit im Rat, regieren grundsätzlich durch, fordern aber gleichermaßen, die “Kleinen” hätten sich gefälligst zu beteiligen an den nun einmal “alternativlosen” Einsparaktionen. Schon einmal etwas von den Aufgaben der Opposition gehört? Den Großen auf die Finger schauen, müssen wir, deren Vorschläge auf Machbarkeit und Sozialverträglichkeit abklopfen. Das ist doch ok, oder?

Matthias Obenhaus

Gute Leitlinien für unsere Stadt

Den Fachausschüssen “Planung und Stadtentwicklung” sowie “Bau und Verkehr” wurden jetzt noch einmal die überarbeiteten Planungen “Mobilität und Lärmminderung” sowie “Verkehrskonzept Innenstadt” vorgestellt. Beide stießen auf große Zustimmung, auch bei der Bunten Liste. Wir wären auf einem richtigen Weg, würden wir diesen Leitlinien folgen. Beim Verkehrskonzept könnten Feldversuche helfen, Erkenntnisse zu vertiefen. Die Bunten plädieren angesichts des HSK für eine finanziell weitgehend neutrale Lösung, die aber unnötige Verkehrsflüsse aus der Innenstadt heraushalten könnte.

Matthias Obenhaus

Und die Flöten bei der CDU?

In einem Landtagswahl-”Special” zog CDU-Fraktionschef Heuwinkel Vergleiche zwischen “Bunter Liste Bad Salzuflen”, Mauerschützen und SED-Schergen. Wieviele Blockflöten haben Sie denn in Ihrer Fraktion, Herr Heuwinkel? “Keine!”, werden Sie voller Empörung antworten. Eben. Genauso viele Verantwortliche für Mauerbau, Stasi und Stacheldraht sind in unseren Reihen. Die Tatsache, dass Sie allerdings derartige Vergleiche verwenden, um den politischen Gegner im Stadtrat zu verunglimpfen, fällt eindeutig auf Sie zurück. So ist das eben, wenn tiefe Verunsicherung herrscht über die Richtigkeit des eigenen Handelns.  Ich sage nur: Minus 10 Prozent.

Matthias Obenhaus

Ruhe auf dem Schlachtfeld

Hoher Unterhaltswert im Hauptausschuss. Große Koalition in Erklärungsnöten. Viel Hilflosigkeit, wenig politische Zielsetzung

Unser kleiner, bunter Blog…

…soll ein klein wenig Bewegung in so manche Diskussion bringen. Ich hoffe einfach einmal, dass sich hier etwas entwickelt, was uns alle ein bisschen weiter bringt. Und dass es dabei fair und anständig zugeht. Hoffen kann man ja mal.

Also meldet Euch an und legt los - im übrigen übe ich selber auch noch.

Ciao

Matthias