22.7.2010 von admin.

“Jedem muss bewusst sein, dass die momentane Haushaltsituation unvermeidbar zu schmerzhaften Eingriffen im Bereich der freiwilligen Leistungen führen wird. Bei dem dafür notwendigen Abwägungsprozess zwischen den einzelnen Leistungsbereichen muss besonderes Augenmerk darauf gelegt werden, dass es nicht die Schwächsten der Gesellschaft trifft.” Das hätte (fast) auch von der Bunten Liste Bad Salzuflen kommen können. Kam aber von Beate Hoffmann-Hildebrand (CDU), Ihres Zeichens Vorsitzende des Sozialausschusses. Allerdings vom Januar 2010, jedoch noch heute auf den Internet-Seiten der Salzufler CDU nachzulesen. Dazu vielleicht noch ein Zitat:

Wir müssen das, was wir denken, auch sagen.
Wir müssen das, was wir sagen, auch tun.
Und wir müssen das, was wir tun, dann auch sein.

Alfred Herrhausen

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

22.7.2010 von admin.

Der Ortsausschuss Ehrsen-Breden hat sich kürzlich einstimmig (!) für den Erhalt des Fussballplatzes und des Sporthauses im Ortsteil ausgesprochen. Gegen den Vorschlag der Verwaltung, gegen das zugrunde liegende HSK-Streichkonzept von SPD und CDU. Der Ortsausschuss wolle mit seinem “Nein” zum Verwaltungsvorschlag “ein Zeichen setzen”, verkündete Vorsitzender Michael Hinke, kein ganz Unwichtiger in der CDU-Ratsfraktion. Ein “Zeichen” wofür oder wogegen, ist man geneigt zu fragen.

Ich will da nicht zu viel hinein interpretieren. Hinke ist ein ehrlicher und knorriger Vertreter seiner Bürger vor Ort, weiß, was in “sein” Dorf hinein gehört und auf was man notfalls verzichten könnte. Und er ist sich auch darüber bewußt, dass man nicht mit der Heckenschere Einsparungen betreiben kann. Wenn’s an die Substanz geht, wenn über Jahrzehnte gewachsene Strukturen zerstört werden sollen, ist halt Schluss.  Michael Hinke und allen anderen Ortsausschuss-Mitgliedern sei Dank: Solche Zeichen an die Sparkoalition sind bitter nötig.

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

22.7.2010 von admin.

So ein ganz kleines “Geschmäckle” hat der Verkauf der beiden Gebäude Otto-Künne-Promenade 1 und Lange Strasse 41 (zur Zeit noch Stadt- und Bädermuseum) an heimische Geschäftsleute ja doch hinterlassen. Nicht, dass man Unmut über den Preis oder gar über die Tatsache, beide Kleinode blieben im Besitz hier ansässiger Unternehmer, üben müßte. Doch die Tatsache, dass die Gebäude von der Verwaltung quasi “unter der Hand” verkauft wurden, läßt Fragen offen. Vor allem die Frage, wie man überhaupt an solch ein Objekt kommt. Denn verhandelt werden Grundstücksangelegenheiten und Immobilienverkäufe im nichtöffentlichen Teil von Fachausschüssen und Rat.

Also, wie macht man das denn so als Interessent? Alle paar Wochen mal beim Ersten Beigeordneten vorbeischauen und fragen: “Na gibt es etwas, was Sie mir eigentlich nicht sagen dürfen, weil’s doch nichtöffentlich ist?” Oder quasi eine Bevorratungserklärung abgeben nach dem Motto: “Immer Bescheid sagen, wenn wieder was auf dem Markt ist, ich kaufe alles, auch blind!”

Und wie wird man sich dann über den Preis einig, wo doch andere gar nichts davon wissen, dass mal wieder was zu verkaufen ist? Und demzufolge nicht mitbieten können, weil, ausgeschrieben wurden die beiden Gebäude ja nicht. Und wenn doch jemand “Wind von der Sache” bekommt und ein eigenes Angebot abgibt, wer entscheidet dann, welcher Eigentümer in Zukunft genehm wäre und welcher nicht?

Sollten gar “Seilschaften” in Salzuflen derartige Marginalien unter sich regeln, wie Kritiker boshaft munkeln? Welch ein abstruser Gedanke, das wäre ja wirklich absolut abwegig! Wo mir doch der Erste Beigeordnete in die Hand versprochen hat, alles sei in bester Ordnung und der Preis völlig angemessen.

Aber, so ganz verstanden habe ich es dennoch nicht: Wie macht man das als potentieller Interessent…

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | 1 Kommentar »

13.7.2010 von admin.

Die Nachricht vom Austritt von Bernd Nadler aus der Partei DIE LINKE und aus der gleichnamigen Fraktion im Detmolder Stadtrat ist schon ein Hammer. Die LINKE hat es tatsächlich geschafft, aus einer guten Ausgangsposition vor den Kommunalwahlen heraus keine einzige Fraktion mehr in Kreistag und Räten mehr zu haben - eine Katastrophe aus Sicht einer Partei, deren WASG-Hochburg einst Lippe war. Dass Ähnliches auch in Herford und anderen ostwestfälischen Kommunen so passiert ist, ist kein Trost sondern eher symptomatisch.  Wer miterleben mußte, wie ein Stadtverband nach dem anderen zerschlagen wurde, indem “missliebige” Leistungsträger in die Wüste geschickt wurden, wird diesen autoritären Kommandostrukturen wohl nicht nachweinen. Ein solches Signal wie das von Bernd Nadler so kurz nach den Vorstandsneuwahlen auf Kreisebene ist ein absolutes Desaster für die derzeit handelnden Personen und ihre direkten VorgängerInnen.

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

10.7.2010 von admin.

So langsam macht sich in der “Großen Koalition” aus SPD und CDU der Gedanke breit, man könne es vielleicht doch nicht schaffen, mit dem Haushaltssicherungskonzept dem Nothaushalt zu entgehen. Eduard Böger (SPD) weiss auch schon, woran es liegt: “Das kommt daher, dass nicht alle an einem Strang ziehen”, ließ er kürzlich einmal in einem Nebensatz fallen. Nun, die Opposition kann er nicht meinen, hat doch die “Große Koalition” Stimmen genug, alle anderen Meinungen links liegen lassen zu können, was sie ja auch fleissig tut. Gäbe es da noch Bedarfe, kann uns die SPD ja zu einer All-Parteien-Koalition einladen. Aber daran liegt es natürlich nicht. Böger hat nur langsam gemerkt, dass man bei aller Notwendigkeit, aus dem selbstverschuldeten Schlamassel heraus zu kommen, nicht gegen die eigene Bevölkerung regieren kann. Das geht nur ein paar Monate gut, und dann geht’s gar nicht mehr.

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

2.7.2010 von admin.

Ich hätte es eigentlich nicht für möglich gehalten, doch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, bei der es gerade wieder einmal grundsätzlich wurde, pflaumte SPD-Fraktionschef Eduard Böger mich ungehalten an: “Sie fordern immer Konzepte. Wir können keine Konzepte liefern.” Meine Replik - “Wenn nicht von den beiden großen Mehrheitsfraktionen, manchmal plus FDP, von wem denn dann?” - wird ihm auch nicht gefallen haben. Doch Böger gab zum ersten Mal öffentlich zu, das SPD und CDU wirklich keine klaren politischen Konzepte zur Unterfütterung einer zielgerichteten Haushaltssicherung haben - wie denn auch. Sie sparen halt auf Teufel komm raus los, gehen dabei über “Leichen” (im übertragenen Sinn) und das war es dann auch schon. Genau das, was wir von Anfang an kritisiert haben. Danke, Herr Böger, für die Offenheit.

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

2.7.2010 von admin.

Als offensichtlich neuen Stil des Hauses sieht die Bunte Liste das Verhalten von Bürgermeister und leitenden Mitarbeitern des Rathauses. Während wir noch glaubten, dass das Verhalten des Bürgermeisters in einer der letzten Stadtmarketingsitzungen ein einmaliger Vorfall war, griff jetzt auch Amtsleiter Endmund Welslau ohne Wortmeldung und in ungehörlicher Art und Weise in die Sitzung des Sportausschusses ein und maßregelte den Vertreter des Stadtsportbundes.

Während Dr. Honsdorf in der angesprochenen Sitzung ohne Wortmeldung dem Vorsitzenden das Wort entzog, um den Ausschussmitgliedern zu erklären, wie sie was zu verstehen hätten, entzog Welslau dem Vertreter des Stadtsportbundes das Wort. Er sitze hier nur als beratendes Mitglied und seine Stellungnahme zum anstehenden Thema ginge darüber weit hinaus. Er habe dazu nichts zu sagen, griff er den Vertreter an. Wie schon im Stadtmarketingausschuss hielt sich auch der Vorsitzende des Sportausschusses zurück und holte sich seine Leitungskompetenz nicht zurück.

 Für die Bunte Liste ist dies ein unerträglicher Zustand, den es schon in den Ansätzen zu stoppen gilt. Wir fordern daher alle Vorsitzenden der Fachausschüsse auf, sich derartigen Eingriffen von Verwaltungsleuten in ihre Autorität sofort zu widersetzen.

Reiner Toppmöller

Geschrieben in Uncategorized | Keine Kommentare »

8.6.2010 von admin.

Während jetzt die schwarz-gelbe Koalition in Berlin den lange erwarteten Angriff gegen den Sozialstaat führt, macht es die so genannte schwarz-rote Koalition mit der Weiterführung ihrer Ausverkaufs- und Totsparpolitik in Bad Salzuflen nach, wie der jüngsten Vorlage für die kommende Sozialausschußsitzung zu entnehmen ist.: Weg mit der Seniorenberatungsstelle, Kürzungen bei Bildung und Integration, Wegfall der Zuschüsse für die Altentagesstätten, Kürzungen bei den städtischen Weihnachtsfeiern.  Und das ist nur die Spitze des Eisberges, der nichts anderes als “soziale Kälte” verbreitet.

 Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | 1 Kommentar »

28.5.2010 von admin.

Für gut 200 Schülerinnen und Schüler wird bald Platz sein in der neuen Mensa des Schulzentrums Aspe.  Damit können in drei Schichten bis zu 600 Kinder verköstigt werden.

Beim Richtfest mit dabei: Cosima Welscher von der BLBS (Mitte, Ortsausschuss Werl-Aspe, links Jürgen Riekehof, FDP), Ratsmitglied Reiner Toppmöller und Fraktionschef Matthias Obenhaus.

Geschrieben in Uncategorized | 1 Kommentar »

13.5.2010 von admin.

Was soll man von zwei grundsätzlich unterschiedlichen politischen Gruppierungen halten, die sich nur zu dem einen Zweck, nämlich die Stadt zusammen zu sparen, zu einer Koalition vereinbart haben. Dass es dabei nur um die Frage des Etats geht und nicht darum, wie die Bürger auch in den kommenden Jahren noch in Ihrer Stadt leben möchten, trat in der jüngsten Ratssitzung ganz konkret zu Tage. Politische Zielvorstellungen: Null.

Matthias Obenhaus

Geschrieben in Uncategorized | 1 Kommentar »