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- 10.2.2012: Kein Gesamtkonzept erkennbar
- 10.1.2012: Allzu teurer Ballast
- 24.5.2011: Salus publica suprema lex
- 28.2.2011: Hinter verschlossenen Türen
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- 17.9.2010: Nicht einfach aus(zu)halten
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- 28.7.2010: Genörgele und Querschüsse
Kein Gesamtkonzept erkennbar
Die Neuregelung der Parkgebühren in den Salzufler Parkhäusern sowie der Parkraumbewirtschaftung ist ein sehr zweischneidiges Schwert. Als der Vorschlag zum ersten Mal im Aufsichtsrat der WBS auftauchte (übrigens von der FDP initiiert), warnte manch einer davor, dieses “heiße Eisen” überhaupt anzufassen, da man es erfahrungsgemäß niemanden werde Recht machen können. Ein weiser Rat.
Dennoch kam es überfraktionell zu einer Art “Brainstorming”, das jedoch - aus meiner Sicht “leider” - fast ausschließlich den Notwendigkeiten des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) unterworfen war. Es sollten - auf Teufel komm raus - Mehreinnahmen generiert werden. Alles weitere ist bekannt und wurde von fast allen Fraktionen im Rat entsprechend verabschiedet.
Auch wir haben uns noch lange nach besagtem Beratungsgespräch mit der Thematik befasst und herausgearbeitet, was eigentlich schon während der überfraktionellen Debatte klar geworden war: Es fehlt die Gesamtkonzeption, etwa in Verbindung mit bereits vorliegenden Stadt- oder Verkehrsentwicklungsplänen. Wer Verkehr in die Parkhäuser ziehen möchte statt in die Innenstadt, muss erst einmal klar sagen, wo in Alt-Salzuflen überhaupt noch geparkt werden darf. Wer gar keinen Verkehr mehr in die Innenstadt lassen möchte und dafür auf den ÖPNV setzt, muss dafür erst einmal die Rahmenbedingungen festlegen.
Nichts von alledem ist geschehen, am Ende blieb ein Abkassiermodell, über dessen einzelne Fassetten man unterschiedlicher Meinung sein kann, das aber - wieder einmal - wenig Perspektive erkennen ließ. Das mochten wir als BLBS so nicht mittragen.
Matthias Obenhaus
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