Hinter verschlossenen Türen

Die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU braucht angesichts der massiven Kritik aus Bevölkerung, oppositionellen Parteien und veröffentlichter Meinung eine Auszeit, um sich die Wunden zu lecken. Daraus wurde auch eine Auszeit für die parlamentarische Demokratie. Schlichtweg alle relevanten Sitzungen wurden einfach abgesagt: Planungsausschuss, Finanzausschuss, Hauptausschuss und Rat - niente, nix da, gestrichen. Was nicht öffentlich wird, darüber kann auch nicht öffentlich diskutiert werden.

Also findet Meinungsbildung in Bad Salzuflen hinter den verschlossenen Fraktionstüren von SPD und CDU statt. Die Demokratie hat Pause, jedenfalls so lange, bis die Zählgemeinschaft wieder “auf dem Damm” ist und die übrigen Fraktionen überfallartig mit neuen Entscheidungen überstimmen kann. Und wenn dann doch einmal ein Antrag der “Kleinen” dazwischen rutscht, wischt man ihn eben mit der eigenen komfortablen Mehrheit von der Tagesordnung.

Eine derartige Verabschiedung von demokratischen Gepflogenheiten hat es in der Badestadt wohl bislang noch nicht gegeben. Und das nur, weil SPD und CDU ansonsten öffentlich dafür zur Verantwortung gezogen würden, was sie im Namen des allmächtigen Haushaltssicherungskonzeptes so alles anrichten. Aber dazu fehlt ihnen inzwischen der Mut.

Matthias Obenhaus 

Dieser Eintrag wurde am 28.2.2011 um 17:31 verfasst und befindet sich in Uncategorized. Sie können alle Antworten zu diesem Eintrag über den Feed RSS 2.0 mitverfolgen. Hinterlassen Sie eine Antwort oder einen Trackback-Link zu Ihrer eigenen Homepage.