Neustart dringend erforderlich

Dilettantisch und unprofessionell - das muss wohl die Wertung sein, mit der in Bad Salzuflen “die Politik”, insbesondere die Handhabung des Haushaltssicherungskonzeptes, beschrieben werden muss. Dilettantisch war der Versuch der “Sparkoalition”, mit flächendeckenden Einsparvorschriften über alle Ressorts hinweg die jahrelang selbst verschuldeten Defizite zu verringern. Und dies - das haben wir von Anfang an moniert - ohne jedwede politisch motivierte Konzeption.

Unprofessionell war, dass die Verwaltung diesem Begehren unkritisch gefolgt ist, wohl wissend, dass als Ergebnis völlig unrealistische Zahlenwerke geboren werden. Der Kämmerer, aber auch einige Fachbereichsleiter hätten dies von vornherein besser einschätzen und warnen müssen.  Nur langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass es so nicht geht, dass man wesentliche Essentials und Ressourcen der Badestadt nicht zerstören kann, ohne gravierende Schäden für das Ganze anzurichten.  Aber es ist fünf nach zwölf…

Kein Mensch möchte in einen Nothaushalt geraten, der die Handlungsfähigkeit der Politik massiv beschneiden würde. Die bisherigen Handlungen von SPD und CDU gehören aber beschnitten, sind sie doch in vielen Fällen eindeutig gegen die Interessen der Bevölkerung gerichtet - was diese auch deutlich zum Ausdruck bringt.  Ein Neustart in Sachen “Haushaltskonsolidierung” ist dringend erforderlich.

Matthias Obenhaus

Dieser Eintrag wurde am 17.9.2010 um 13:46 verfasst und befindet sich in Uncategorized. Sie können alle Antworten zu diesem Eintrag über den Feed RSS 2.0 mitverfolgen. Hinterlassen Sie eine Antwort oder einen Trackback-Link zu Ihrer eigenen Homepage.