Archive für 2.7.2010

Konzeptlosigkeit zugegeben

Ich hätte es eigentlich nicht für möglich gehalten, doch in der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses, bei der es gerade wieder einmal grundsätzlich wurde, pflaumte SPD-Fraktionschef Eduard Böger mich ungehalten an: “Sie fordern immer Konzepte. Wir können keine Konzepte liefern.” Meine Replik - “Wenn nicht von den beiden großen Mehrheitsfraktionen, manchmal plus FDP, von wem denn dann?” - wird ihm auch nicht gefallen haben. Doch Böger gab zum ersten Mal öffentlich zu, das SPD und CDU wirklich keine klaren politischen Konzepte zur Unterfütterung einer zielgerichteten Haushaltssicherung haben - wie denn auch. Sie sparen halt auf Teufel komm raus los, gehen dabei über “Leichen” (im übertragenen Sinn) und das war es dann auch schon. Genau das, was wir von Anfang an kritisiert haben. Danke, Herr Böger, für die Offenheit.

Matthias Obenhaus

Neuer Stil des Hauses?

Als offensichtlich neuen Stil des Hauses sieht die Bunte Liste das Verhalten von Bürgermeister und leitenden Mitarbeitern des Rathauses. Während wir noch glaubten, dass das Verhalten des Bürgermeisters in einer der letzten Stadtmarketingsitzungen ein einmaliger Vorfall war, griff jetzt auch Amtsleiter Endmund Welslau ohne Wortmeldung und in ungehörlicher Art und Weise in die Sitzung des Sportausschusses ein und maßregelte den Vertreter des Stadtsportbundes.

Während Dr. Honsdorf in der angesprochenen Sitzung ohne Wortmeldung dem Vorsitzenden das Wort entzog, um den Ausschussmitgliedern zu erklären, wie sie was zu verstehen hätten, entzog Welslau dem Vertreter des Stadtsportbundes das Wort. Er sitze hier nur als beratendes Mitglied und seine Stellungnahme zum anstehenden Thema ginge darüber weit hinaus. Er habe dazu nichts zu sagen, griff er den Vertreter an. Wie schon im Stadtmarketingausschuss hielt sich auch der Vorsitzende des Sportausschusses zurück und holte sich seine Leitungskompetenz nicht zurück.

 Für die Bunte Liste ist dies ein unerträglicher Zustand, den es schon in den Ansätzen zu stoppen gilt. Wir fordern daher alle Vorsitzenden der Fachausschüsse auf, sich derartigen Eingriffen von Verwaltungsleuten in ihre Autorität sofort zu widersetzen.

Reiner Toppmöller

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