Archive für Mai 2010

Richtfest an Mensa in Aspe

cosima.jpgFür gut 200 Schülerinnen und Schüler wird bald Platz sein in der neuen Mensa des Schulzentrums Aspe.  Damit können in drei Schichten bis zu 600 Kinder verköstigt werden.

Beim Richtfest mit dabei: Cosima Welscher von der BLBS (Mitte, Ortsausschuss Werl-Aspe, links Jürgen Riekehof, FDP), Ratsmitglied Reiner Toppmöller und Fraktionschef Matthias Obenhaus.

Ohne jede Zielvorstellung

Was soll man von zwei grundsätzlich unterschiedlichen politischen Gruppierungen halten, die sich nur zu dem einen Zweck, nämlich die Stadt zusammen zu sparen, zu einer Koalition vereinbart haben. Dass es dabei nur um die Frage des Etats geht und nicht darum, wie die Bürger auch in den kommenden Jahren noch in Ihrer Stadt leben möchten, trat in der jüngsten Ratssitzung ganz konkret zu Tage. Politische Zielvorstellungen: Null.

Matthias Obenhaus

Merkwürdiges Demokratieverständnis

Schon merkwürdig. Die beiden “Großen” haben eine ganz, ganz dicke Mehrheit im Rat, regieren grundsätzlich durch, fordern aber gleichermaßen, die “Kleinen” hätten sich gefälligst zu beteiligen an den nun einmal “alternativlosen” Einsparaktionen. Schon einmal etwas von den Aufgaben der Opposition gehört? Den Großen auf die Finger schauen, müssen wir, deren Vorschläge auf Machbarkeit und Sozialverträglichkeit abklopfen. Das ist doch ok, oder?

Matthias Obenhaus

Gute Leitlinien für unsere Stadt

Den Fachausschüssen “Planung und Stadtentwicklung” sowie “Bau und Verkehr” wurden jetzt noch einmal die überarbeiteten Planungen “Mobilität und Lärmminderung” sowie “Verkehrskonzept Innenstadt” vorgestellt. Beide stießen auf große Zustimmung, auch bei der Bunten Liste. Wir wären auf einem richtigen Weg, würden wir diesen Leitlinien folgen. Beim Verkehrskonzept könnten Feldversuche helfen, Erkenntnisse zu vertiefen. Die Bunten plädieren angesichts des HSK für eine finanziell weitgehend neutrale Lösung, die aber unnötige Verkehrsflüsse aus der Innenstadt heraushalten könnte.

Matthias Obenhaus

Und die Flöten bei der CDU?

In einem Landtagswahl-”Special” zog CDU-Fraktionschef Heuwinkel Vergleiche zwischen “Bunter Liste Bad Salzuflen”, Mauerschützen und SED-Schergen. Wieviele Blockflöten haben Sie denn in Ihrer Fraktion, Herr Heuwinkel? “Keine!”, werden Sie voller Empörung antworten. Eben. Genauso viele Verantwortliche für Mauerbau, Stasi und Stacheldraht sind in unseren Reihen. Die Tatsache, dass Sie allerdings derartige Vergleiche verwenden, um den politischen Gegner im Stadtrat zu verunglimpfen, fällt eindeutig auf Sie zurück. So ist das eben, wenn tiefe Verunsicherung herrscht über die Richtigkeit des eigenen Handelns.  Ich sage nur: Minus 10 Prozent.

Matthias Obenhaus

Ruhe auf dem Schlachtfeld

Hoher Unterhaltswert im Hauptausschuss. Große Koalition in Erklärungsnöten. Viel Hilflosigkeit, wenig politische Zielsetzung

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